Kohlekraftwerk PROFEN

Bundesland: Sachsen-Anhalt

Betreiber: Mibrag

: Radeln für eine lebenswerte Zukunft

Planungsstand

Bebauungsplan: Keine Informationen

Genehmigungsverfahren: Im Dezember 2011 eingeleitet

Derzeit bereitet sich die MIBRAG darauf vor, den Genehmigungsantrag für das Braunkohlekraftwerk im Laufe des Jahres 2013 bei der Behörde einzureichen - mit dem Ziel, bis Ende 2014 die erste Teilgenehmigung zu erlangen.

Das Braunkohlekraftwerksprojekt steht jedoch auf wackeligen Beinen, bisher fehlen noch die Geldgeber. Eine definitive Bauentscheidung soll erst 2015 gefällt werden, wenn das Genehmigungsverfahren abgeschlossen und die Wirtschaftlichkeit geprüft ist.

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Vorhaben: Die Mibrag plant seit dem Jahr 2006 den Bau eines neuen Braunkohlekraftwerks in Profen südwestlich von Leipzig. Die drei alten Mibrag-Braunkohlekraftwerke (Mumsdorf, Wählitz, Deuben), die vor allem für den Eigenbedarf produzieren, laufen nur mit Sondergenehmigung aus dem Umweltministerium (die Auflage besteht in einem Neubau bis zum Jahre 2013). Mit dem Neubau will das Unternehmen auch in den Strommarkt einsteigen. Das vorgelegte Kraftwerkskonzept ist ohne CO₂ -Abscheidung ausgelegt. Der Neubau würde trotz der Abschaltung von drei alten Kohlekraftwerken den Klimawandel mit 2 Mio. Tonnen CO2 jährlich zusätzlich beschleunigen. Die Klimafolgeschäden belaufen sich auf ca. 70€/t CO2. Daneben entstehen erhebliche Umwelt- und Gesundheitsschäden durch die Luftverschmutzung, die von Kohlekraftwerken ausgeht.

Mit dem Kraftwerksneubau wäre der Neuaufschluss eines weiteren Tagebaus bei Lützen verbunden, dem die Ortschaften Schweßwitz, Michlitz, Röcken, Sössen, Bothfeld, Gostau, Kölzen, Stößwitz und Ellerbach zum Opfer fallen würden. Insgesamt müssten 1000 Menschen umgesiedelt werden. Nach Probebohrungen im Jahr 2006 kündigte die Mibrag an, den Tagebau aufschließen zu wollen, was den anhaltenden Protest der lokalen Bevölkerung hervorrief. Bisher liegt noch kein Antrag auf Aufschluss des Braunkohlevorkommens bei Lützen durch die Mibrag vor.

Auch kulturhistorisches Erbe würde zerstört: Mit dem Geburtsort von Friedrich Nietzsche und der Gustav-Adolf-Gedenkstätte sind zwei geschichtsträchtige Orte in Gefahr. Die laut Scopingunterlagen vorgesehene Abbaggerung des Ortsteils Röcken, in dem das Geburtshaus, die Gedenkstätte und das Grab Friedrich Nietzsches liegen, rief einen auch in der internationalen Presse aufgenommenen weltweiten Aufschrei hervor. Vertreter der Gedenkstätte erhielten von der Mibrag die Zusicherung, die Grabstätte werde nicht angetastet. Offiziell bleibt der Ortsteil aber Teil des Abbaggerungsgebiets.

Auf Investorensuche

Für das Vorhaben in Profen sucht die Mibrag seit Jahren einen Investor, bisher ohne handfestes Ergebnis. Ursprünglich wollte sich auch der Energiekonzern EnBW am Kraftwerksbau beteiligen. Doch als die Bundesregierung eine Bevorzugung der Braunkohle beim EU-Emissionsrechtehandel beendete, stieg EnBW im März 2007 aus der Planung aus. Eine Öffnung des Projekts für Stadtwerke im Herbst 2008, um die Investitionssumme für Großinvestoren zu mindern, stieß ebenfalls auf mangelndes Interesse. Die Stadtwerke Leipzig, die eigentlich für ihre Pro-Erneuerbare-Energien-Position bekannt sind, haben nach Druck durch den Oberbürgermeister der Stadt zugesagt, 10 Prozent der Kosten zu übernehmen. Von anderen Stadtwerken ist bislang nichts Derartiges bekannt und es scheint unwahrscheinlich, dass die größeren Stadtwerke in Sachsen investieren.

Es ist kein Zufall, dass trotz der einladenden Signale der Mibrag sich bisher noch kein Investor für das Kraftwerksprojekt Profen gefunden hat: Auch die modernsten Braunkohlekraftwerke eignen sich technisch nicht als sogenannter Partner der Erneuerbaren.

Ungeachtet dessen hält die Mibrag an den Plänen für den Bau eines neuen Kraftwerks in Profen fest und bekräftigt dies immer wieder aufs Neue. Im Dezember 2011 hat die Mibrag das Genehmigungsverfahren eingeleitet und zielt damit auf die Herstellung der Rechtssicherheit für Großinvestoren. In der derzeitigen Situation ist allerdings völlig unklar woher das Geld kommen soll. Die tschechischen Eigentümer der Mibrag wären potentiell finanzstark genug, haben aber offensichtlich momentan kein Interesse an dem Bau.

Protest vor Ort

Seit 2006 kämpfen die Menschen in der Region Weißenfels vor den Toren Leipzigs mit der Bürgerinitiative Lützen e.V., Röcken und Sössen gegen neue Tagebaue und gegen die Pläne, ein neues Braunkohlekraftwerk zu errichten. In Lützen sind alle Stadtratsfraktionen gegen die Erschließung neuer Tagebaue in der Region und gegen das neue Kohlekraftwerk. Im Januar 2012 gründete sich das Aktions- und Vernetzungsbündnis „Zukunft statt Braunkohle – Region Lützen“, in dem die BI, die klima-allianz deutschland, der BUND, Bündnis 90/Die Grünen, Greenpeace Leipzig, Klimagerechtigkeit Leipzig, Ökolöwe Leipzig und die Grüne Jugend Sachsen-Anhalt ihre Kräfte bündeln.

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Unterstützt werden die Bürgerinnen und Bürger auch vom bundesweit agierenden Aktionsbündnis ZUKUNFT STATT BRAUNKOHLE.

In Leipzig engagiert sich die Klima-Allianz Leizpig gegen den Einstieg der Stadtwerke in das Braunkohlekraftwerk. Im Leipziger Stadtrat sind die Grünen gegen die Baupläne aktiv und unterstützen den lokalen Kampf gegen die Kohlepläne der Mibrag. Die Grünen protestierten gegen den Einstieg der Stadtwerke und wehren sich mit parlamentarischen Mittel gegen den Einstieg ostdeutscher Stadtwerke.

Protesthighlights

März 2013: Der BUND Leipzig appelliert in einem Brief an den wiedergewählten Oberbürgermeister Jung den Klimaschutz ernst zu nehmen. Er solle bei seiner Absage zur Braunkohleverstromung bleiben.

Dezember 2012: Auf einer Veranstaltung des BUND im Vorfeld der Leipziger OB-Wahlen sprechen sich alle Kandidaten gegen die Beteiligung am Kohlekraftwerk aus

Dezember 2012: Bei einem Besuch in der Region stärkt der renommierte Wissenschaftler Prof. Dr. Christian von Hirschhausen vom DIW dem Protest den Rücken und betont: Braunkohle ist kein Partner der Energiewende und kann es aus technischen und finanziellen Gründen auch nicht werden.

August 2012: Der Zukunftsbund veranstaltet unter dem Motto "Zukunft statt Braunkohle" ein Klimacamp in Hohenmölsen nahe der Abrisskante des Tagebaus. Drei Tage lang finden Workshops, Exkursionen, Vernetzungstreffen und Podiumsveranstaltungen statt.

Mai 2012: 120 Menschen demonstrieren anlässlich des "Ostdeutschen Energieforums" gegen die fortgesetzte Nutzung der Braunkohle und die Neubaupläne in Profen.

Mai 2012: Mit einer Pressekonferenz in Magdeburg machen der BUND, die klima-allianz deutschland und die Bürgerinititve deutlich, dass Braunkohle für die Ostdeutschen Bundesländer keine Zukunftsoption ist.

März 2012: Aus dem im Januar gegründeten lokalen Bündnis „Kein Kohlekraftwerk Profen – kein Tagebau Lützen“ geht der überregionale Zusammenschluss „Zukunft statt Braunkohle – Region Lützen“ hervor.

Februar 2012: Das Aktionsbündnis „Kein Kohlekraftwerk Profen – kein Tagebau Lützen“ besucht die Tagebauregion Lützen/Profen. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz in Lützen machen das Bündnis darauf aufmerksam, dass der geplante Tagebau Lützen und die Kohlekraftwerksplanungen in Profen auch international auf Widerstand stoßen.

Februar 2012: Der Energiegipfel der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg in Leuna am 27.2. wird von Protesten der Kohlekraftwerksgegner begleitet.

Januar 2012: „Kein Kohlekraftwerk in Profen“: Film- und Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Infotour „Zukunft ohne Braunkohle“ der Bundestagsfraktion der Grünen am 23.1. in Lützen.

Januar 2012: Das Aktions- und Vernetzungsbündnis „Kein Kohlekraftwerk Profen – kein Tagebau Lützen“ wird gegründet.

Oktober 2011: Die BUND Regionalgruppe Leipzig kündigt nach dem Bekanntwerden der Pläne, dass die MIBRAG ein neues Braunkohlenkraftwerk in Profen errichten will, entschiedenen Protest an.

Juli 2011: Am 15. Juli übergeben Greenpeace- und BI-Mitglieder dem Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt Haseloff (CDU) ein Banner mit 1000 Unterschriften gegen neue Braunkohletagebaue.

Juni 2011: Am 1. Juni protestieren Kohlekraft-Gegner aus Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt auf dem Dorfplatz in Kieritzsch gegen die Erschließung neuer Tagebaue durch die Mibrag und für einen Ausstieg der Mibrag aus der Braunkohle bis 2030.

März 2011: Anti-Braunkohletour von Greenpeace durch Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg.

November 2010: Bei der Bürgeranhörung in der Großgemeinde Lützen zum geplanten Tagebau am 28.11. antworten 87% auf die Frage "Akzeptieren Sie einen Tagebau Lützen?" mit "Nein".

Mai 2010: Mit der Banner-Botschaft „MIBRAG: Sonne tanken statt Kohle scheffeln! Kein Tagebau Lützen!“ protestierten Greenpeace-Aktivisten am 23.5. gegen den drohenden Braunkohle-Tagebauaufschluss bei Lützen. Das Banner hing während der parallel stattfindenden Radtour „Rund um die Braunkohle“, bei der die MIBRAG als Sponsor agiert, an einer ehemaligen MIBRAG-Braunkohle-Fördermaschine südlich der A38 direkt am Streckenverlauf.

Mai 2010: Am 11.5. protestieren Greenpeace-Aktivisten mit Projektionen in den Tagebau Schleenhain und an das Kohlekraftwerk Deuben gegen die Pläne der MIBRAG, einen neuen Tagebau bei Lützen aufzuschließen.

März 2010: Die Bürgerinitiative kündigt den Bau einer eigenen Bürgersolaranlage an.

Januar 2010: Greenpeace-Aktivisten aus Leipzig und Halle protestierten am 29.1. vor der Zentrale der MIBRAG gegen den geplanten Tagebau bei Lützen. Dafür wurde die Beerdigung der neun unmittelbar bedrohten Ortschaften inszeniert.

September 2009: Aktionstag in Poserna - unter dem Titel "Bewahrung der Schöpfung" wird die vom möglichen neuen Braunkohletagebau ausgehende Bedrohung für die Region Lützen diskutiert. Auch findet eine Podiums-diskussion mit den Schauspielern Peter Sodann, Uwe Steimle und dem Landesgeschäftsführer des BUND Sachsen-Anhalt, Oliver Wendenkampf, statt.

Juni 2009: Fahrraddemonstration von Greenpeace-Gruppe Leipzig und der Bürgerinitiative gegen das geplante neue Kraftwerk in Profen und den dazugehörigen Tagebau bei Lützen

Februar 2009: Die Bürgerinitiative trifft sich mit EU-Umweltkommissar Stavros Dimas in Brüssel und stellt ihren Standpunkt gegen den Tagebau Lützen und gegen die Vertreibung durch Umsiedlung dar.

Dezember 2008: Die Klima-Allianz Leipzig warnt vor einer Beteiligung an der "Investitionsruine" Profen und fordert, die geplante Investitionssumme stattdessen in erneuerbare Energien zu investieren.

Februar 2008: In einer gemeinsamen Aktion fordern die Bürgerinitiative und Greenpeace auf dem Augustusplatz in Leipzig von der Mibrag, ihre Pläne zum Tagebau Lützen und dem Kohlekraftwerk Profen zu verwerfen.

November 2007: Die Bürgerinitiative reicht Petition "Gegen neue Kohlekraftwerke" in den Deutschen Bundestag ein.

Planungsdaten

Brennstoff: Braunkohle
Leistung: 660 MW
Baubeginn: 2015
Inbetriebnahme: 2019/20
Wirkungsgrad: 43%
KWK: ja
Investition: 1,3 Mrd. Euro
CO₂-Ausstoß: 5,0 Mio. t/Jahr